Justiz / Rechtsprechung Thema

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Günther Beckstein über die Klage Bayerns vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Grundlagenvertrag der Bundesrepublik mit der DDR.

Im hier gezeigten Ausschnitt schildert Katharina Christiansen, wie ihre Mutter in der Nachkriegszeit in einem Café erstarrte, als sie zufällig auf den Pflichtverteidiger ihres Mannes traf. Statt Julius Leber zu verteidigen, hatte er vor Gericht dessen "Schuld" eingeräumt und um ein "entsprechendes Urteil" gebeten.

Im hier gezeigten Ausschnitt blickt Josef Felder auf die rechtsextremistischen Umtriebe im wiedervereinigten Deutschland Anfang der 1990er-Jahre. (nur Ton)

Im hier gezeigten Ausschnitt betont Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Bedeutung von Bürgernähe für Politiker. Zudem spricht sie über den juristischen Umgang mit Kinderpornografie und der Bestrafung von Minderjährigen. Darüber hinaus plädiert sie für ein Wahlrecht ab 16 Jahren. 

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Nelly Limmer über die Rahmenbedingungen ihres Gerichtsprozesses 1988 und ihre Empörung darüber, "im Namen des Volkes" für die Teilnahme an einer Sitzdemonstration gegen die Stationierung von Pershing II-Raketen verurteilt worden zu sein. Im Urteil hieß es, dass das Verhalten der Demonstranten "verwerflich" und "sozial-ethisch zu missbilligen" sei.

Albert Lörcher schildert seine Erlebnisse vom Hitlerputsch am 9. November 1923 in München. Zudem erläutert er die politische Voreingenommenheit der Justiz in der Weimarer Republik, die sich insbesondere im Prozess zum gescheiterten Putsch zeigte.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Frank Niepel über die Hintergründe eines Urteils des Bundesgerichtshofs von 1988 zum "Nötigungsparagrafen" im Strafgesetzbuch (§ 240 StGB).

Im hier gezeigten Ausschnitt erläutert Frank Niepel die juristische Fragwürdigkeit der wegen Nötigung eingeleiteten Strafprozesse gegen Teilnehmende an Sitzdemonstrationen.

Im hier gezeigten Ausschnitt erläutert Frank Niepel das Motiv der wegen "Nötigung" verurteilten Teilnehmenden an Sitzdemonstrationen juristisch durch alle Instanzen zu gehen. Er plädiert für eine Änderung des "Nötigungsparagrafen" 240 im Strafgesetzbuch.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Wolfgang Nowak über die große Bedeutung der juristischen Auseinandersetzung im Protest gegen die WAA Wackersdorf und erste juristische Erfolge der Gegner der WAA.

Hans Schaidinger nennt den gescheiterten Bau der Stadthalle als den Tiefpunkt seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Regensburg. Zudem geht er auf den Ausbau des Universitätsklinikums, des Stadtteils Burgweinting und des Bioparks als erfolgreiche Projekte seiner Amtszeit ein. Außerdem kritisiert er die Strafverfahren, die nach seiner Amtszeit aufgrund angeblicher Korruption fälschlicherweise gegen ihn initiiert wurden.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Rudi Sommer über seine Festnahme nach einem Sonntagsspaziergang aus Protest gegen die WAA in Wackersdorf und das anschließende Verfahren, das mit einem Freispruch endete.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Dr. Reinhard Wetter über den gegen ihn geführten Gerichtsprozess vor dem Amtsgericht München und der Jugendkammer des Landgerichts München sowie die folgende Verurteilung zu einer Jugendstrafe von 8 Monaten ohne Bewährung im Jahre 1968.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Alfred Wolfsteiner über die Aktivitäten der Bürgerinitiative Schwandorf im Kampf gegen die WAA, die Ausübung politischen Drucks, die Mobilisierung des Protests durch Informationen, Demonstrationen und die juristische Auseinandersetzung.