Justiz / Rechtsprechung Thema

Günther Beckstein spricht über die Klage Bayerns vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Grundlagenvertrag der Bundesrepublik Deutschland mit der DDR.

Katharina Christiansen schildert, wie ihre Mutter in der Nachkriegszeit in einem Café erstarrte, als sie zufällig auf den Pflichtverteidiger ihres Mannes traf.

Im hier gezeigten Ausschnitt blickt Josef Felder auf die rechtsextremistischen Umtriebe im wiedervereinigten Deutschland Anfang der 1990er-Jahre. (nur Ton)

Im hier gezeigten Ausschnitt betont Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Bedeutung von Bürgernähe für Politiker. Zudem spricht sie über den juristischen Umgang mit Kinderpornografie und der Bestrafung von Minderjährigen. Darüber hinaus plädiert sie für ein Wahlrecht ab 16 Jahren. 

Nelly Limmer kritisiert das Urteil bei ihrem Gerichtsprozess 1988, bei dem sie aufgrund ihrer Teilnahme an einer Sitzdemonstration gegen Pershing II-Raketen verurteilt wurde.

Albert Lörcher schildert seine Erlebnisse vom Hitlerputsch am 9. November 1923 in München. Zudem erläutert er die politische Voreingenommenheit der Justiz in der Weimarer Republik, die sich insbesondere im Prozess zum gescheiterten Putsch zeigte.

Frank Niepel berichtet über die Hintergründe eines Urteils des Bundesgerichtshofs von 1988 zum "Nötigungsparagrafen" im Strafgesetzbuch (§ 240 StGB).

Frank Niepel erläutert die juristische Fragwürdigkeit der wegen Nötigung eingeleiteten Strafprozesse gegen Teilnehmende an Sitzdemonstrationen.

Frank Niepel erklärt die Motivation der wegen "Nötigung" verurteilten Teilnehmenden an Sitzdemonstrationen, juristisch durch alle Instanzen zu gehen.

Wolfgang Nowak betont die große Bedeutung der juristischen Auseinandersetzung im Protest gegen die WAA.

Hans Schaidinger nennt den gescheiterten Bau der Stadthalle als den Tiefpunkt seiner Amtszeit als Oberbürgermeister von Regensburg. Zudem geht er auf den Ausbau des Universitätsklinikums, des Stadtteils Burgweinting und des Bioparks als erfolgreiche Projekte seiner Amtszeit ein. Außerdem kritisiert er die Strafverfahren, die nach seiner Amtszeit aufgrund angeblicher Korruption fälschlicherweise gegen ihn initiiert wurden.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Rudi Sommer über seine Festnahme nach einem Sonntagsspaziergang aus Protest gegen die WAA in Wackersdorf und das anschließende Verfahren, das mit einem Freispruch endete.

Im hier gezeigten Ausschnitt berichtet Dr. Reinhard Wetter über den gegen ihn geführten Gerichtsprozess vor dem Amtsgericht München und der Jugendkammer des Landgerichts München sowie die folgende Verurteilung zu einer Jugendstrafe von 8 Monaten ohne Bewährung im Jahre 1968.

Alfred Wolfsteiner schildert die Aktivitäten der Bürgerinitiative Schwandorf im Kampf gegen die WAA und die juristischen Auseinandersetzungen.