Susanne Socher Dipl. Politikwissenschaftlerin; Erwachsenenpädagogin; Bereichsleiterin "Beratung & Kommunale Demokratie" bei "Mehr Demokratie e.V."

Geboren 1978 – Strukturen und Aufgaben des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ – Dezentraler Aufbau – Zusammensetzung des Kuratoriums – Gründung des Vereins 1992 im Zuge des Volksbegehrens zur Einführung von Bürgerentscheiden – Politische Stimmung in Bayern zu Beginn der 1990er-Jahre – Haltung der CSU zum Thema Volksentscheid – Einfluss der schweizerischen Demokratie – Verlauf der Kampagne „Mehr Demokratie in Bayern. Bürgerentscheide in den Gemeinden und Kreisen“ – Gründung von Aktionsgruppen – Unterstützende Organisationen – Sammlung von Unterschriften – Voraussetzungen für einen Volksentscheid – Gegenentwurf der CSU – Mehrheitsentscheidung für den Antrag des Vereins „Mehr Demokratie e. V.“ – Gesetzesänderung für Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene – Vorbehalte gegen Volksentscheide – Befürchtung der Unregierbarkeit Bayerns – Aufbau des Verfahrens zur kommunalen Bürgerbeteiligung – Unterschiede zwischen Volks-und Bürgerbegehren – Prüfung von Bürgerbegehren durch den jeweiligen Gemeinderat – Verbindlichkeit eines Bürgerentscheids – Bindungswirkung von einem Jahr – Abstimmung über Petuelring als erster Bürgerentscheid in München – Höhe des Quorums – Bedeutung des Ratsbegehrens – Potenziell unsinnige Bürgerbegehren – Bedeutung von Informationskampagnen – Möglichkeiten des Werbens für Bürgerentscheide – Kontroverse Diskussionen als „Seele der Demokratie“ – Widerstand von Bürgermeistern – Bürgerentscheide zu Beginn von Großprojekten – Vorwurf einer „Vorherrschaft der Berufsquerulanten“ – Befürchtung einer Dominanz der Kommunalpolitik durch minimale Mehrheiten – Probleme von bloßen „Ja-oder-Nein“-Abstimmungen – Bürgerbegehren auf Stadt-und Bezirksebene – Versuch der Einführung einer Volksbefragung 2015 – Leistungen der direkten Demokratie – Ergänzung zur repräsentativen Demokratie – Spiegel der aktuellen politischen Anliegen der Bevölkerung – Notwendigkeit einer engagierten und interessierten Bevölkerung – Verhinderung einer Technokratie – Befähigung des Einzelnen zur Erfassung politischer Fragen und Probleme – Keine Anfälligkeit einer direkten Demokratie für Demagogie – Beeinflussung der Entscheidungsfindung durch einzelne Ereignisse – Konkurrenz zwischen Wahlvolk und Parlament – Veränderung des kommunalpolitischen Lebens durch direkte Demokratie – Überwinden von Parteigrenzen als Stärke der direkten Demokratie durch das Prinzip der Sachlichkeit – Gesetzentwurf für dreistufige Volksentscheide auf Bundesebene – Positives Fazit nach 20 Jahren Bürgerbegehren in Bayern – Persönliches Bild von Bayern – Wahrnehmung der bayerischen Herkunft im Ausland – Persönliche Meinung zur Flüchtlingspolitik der Bundesrepublik Deutschland seit 2015.