Die Glossare des HdBG

Abschied (Landtagsabschied) Detailansicht

Stichwörter: Abschied (Landtagsabschied)


Der König ließ bei Schließung des Landtags den "Abschied für die Stände-Versammlung des Königreichs Bayern" verlesen. In diesem war das gesamte faktische Ergebnis der Landtagsverhandlungen enthalten. Der König teilte im "Abschied" mit, welchen gemeinsamen Gesetzesbeschlüssen beider Kammern er zustimmt und ihnen dadurch Gesetzeskraft verleiht. Das Dokument gliederte sich in vier Abschnitte: 1. "Beschlüsse der Kammern über die Gesetzentwürfe", 2. "Nachweisungen", 3. "Anträge und Wünsche der Kammern", 4. "Beschwerden". Dann wurden bei jedem einzelnen Vorgang kurz die Anträge der Kammern umrissen - etwa die Wünsche nach Modifikation von Gesetzen oder des Budgets, die Ergebnisse der Überprüfungen der Rechungsnachweise, der Inhalt der Wünsche, Anträge und Beschwerden. Der König fügte hinzu, welche davon berücksichtigt wurden oder noch werden sollten, und welche Verfügungen bei den Beschwerden ergangen waren.

Quelle: Aus: CD-ROM und Internet-Projekt: Geschichte des bayerischen Parlaments, www.parlament.hdbg.de
Aus: Parlamentarismus